D: Wirbel um Stadtparteitag der AfD Düsseldorf

DÜSSELDORF: Nachdem ein lokaler Parteitag der AfD Düsseldorf am 6. März 2016 im Geschwister-Scholl-Gymnasium für heftigen Protest gesorgt hatte (sechel.it berichtete), versuchte es der Düsseldorfer Stadtverband der rechtspopulistischen Partei am gestrigen Samstag einmal konspirativ. Dieses Mal kam die Kritik aus dem sympathisierenden Umfeld.

Für Samstag, den 21. Mai 2016, hatte der AfD-Stadtverband Düsseldorf seine „lieben Mitglieder“ zu einem „Stadtparteitag“ eingeladen, auf der Tagesordnung stand unter anderem die „Wahl der Delegierten zur Landeswahlversammlung“, offenbar mit Blick auf den am ersten Juli-Wochenende anstehenden AfD-Landesparteitag im knapp 100 Kilometer entfernten Werl (Kreis Soest, der WDR berichtete).

Reaktionen

„Nach den heftigen Protesten beim vorigen Mal […] hält die Partei den Tagungsort diesmal geheim“, heißt es im Düsseldorfer Lokalteil der „Westdeutschen Zeitung“ vom 20. Mai. Gemäß „Vorstandsbeschluss“ sei zudem die „Presse bei Parteitagen zumindest vorläufig nicht mehr zugelassen“. Eine Bochumer AfDlerin findet die Vorgehensweise der AfD Düsseldorf nachvollziehbar und nicht unüblich: „Im links versifften Bochum“ würden „Parteitage und Stammtische“ schon seit 2014 „so“ stattfinden, kommentierte sie auf „facebook“. Die antirassistische Initiative „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) zeigte sich mit dem als Rückzug („Verstecken“) gewerteten Vorgehen der AfD aus der lokalen Öffentlichkeit zufrieden und merkte sarkastisch an, dieses Vorgehen „ausdrücklich“ zu „begrüßen“. Kritik gab es hingegen vom in der Regel AfD-freundlichen Blog „NRW.direkt“ des „Islamkritikers“ Peter Hemmelrath („ph“), der 2015 noch für die Regionalartikel des mit PEGIDA sympathisierenden Blogs „blu-news“ (heute „Metropolico“) zuständig war. Der AfD-Kreisverband pflege eine „Distanz zu allem, was die Landeshauptstadt ausmacht und bewegt“, meint der auf Veranstaltungen, Prozessen und demonstrativen Aktionen in den Themenbereichen Islam(ismus) und Flüchtlinge insbesondere in der Landeshauptstadt allgegenwärtige Hemmelrath. „Innerhalb des nordrhein-westfälischen AfD-Landesverbandes“ gelte „Düsseldorf als unorganisierter und ’schwieriger‘ Kreis“, der bislang „durch Desinteresse am politischen und sonstigen Geschehen in der Landeshauptstadt“ aufgefallen sei. Offenbar war auch ph selbst nicht zum Kreisparteitag eingeladen worden.

„Musterparteitag“

„Entschiedenen“ Widerspruch bekam Hemmelrath jedoch von Stefan Keuter aus Essen, stellvertretender Sprecher des AfD-Bezirksverbands Düsseldorf, Sprecher der AfD Essen und 2015 zeitweise Teil der PEGIDA-NRW-Orgacrew, beispielsweise auf der wegen Gewaltausbrüchen auf der Auftaktkundgebung von der Polizei abgebrochenen PEGIDA-Demonstration am 14. März 2015 in Wuppertal. Er habe den „unspektakulären“ Stadtparteitag am 21. Mai in Düsseldorf geleitet, so Keuter. Man habe sich „mehrheitlich für dieses Procedere entschieden, um potentielle Störer fernzuhalten“. Düsseldorf sei „ein starker Kreis, mitgliederstark mit gutem Vorstand und viel Potential“. Der Parteitag sei ein „Musterparteitag“ gewesen.

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