OBERHAUSEN/DÜSSELDORF: Seit vielen Jahren betont die Partei „Die Republikaner“, dass sie mit der extremen Rechten nichts zu tun habe. Erst recht nichts mit Neonazis. Man sei „grundgesetztreu“, „patriotisch“ und „rechtskonservativ“. In der Praxis waren die REP jedoch schon immer mit noch weiter rechts stehenden Gruppierungen und Akteur_innen verbandelt, auch in Düsseldorf (Drex berichtete). Ein Blick auf Funktionsträger_innen, Kandidaten_innen und Fußvolk liefert hierfür zahlreiche Belege. Vor wenigen Tagen trat dann ihr Spitzenkandidat bei den anstehenden NRW-Landtagswahlen, Kevin Krieger aus Pulheim bei Köln, den Beweis an, dass alle Abgrenzungen offenbar der Geschichte angehören – zumindest in NRW. Am 26. Oktober 2016 trat er auf einer Kundgebung der extrem rechten und eng mit Neonazis kooperierenden Gruppierung „Bürger gegen Politikwahnsinn“ (BGPW) in Oberhausen als Redner auf.
Schlagwort: PEGIDA
D: Die REP-Kundgebung in Eller am 17. September 2016 – eine Zusammenfassung (1 Update)
DÜSSELDORF: Erwartungsgemäß klein blieb die gestrige Kundgebung der extrem rechten Partei „Die Republikaner“ unter dem Motto „Sicherheit statt Asylchaos“ auf dem Gertrudisplatz in Düsseldorf-Eller (Düsseldorf Rechtsaußen berichtete). Zeitweise hielten sich neben Polizei und Vertreter_innen der Presse bis zu 55 Personen in dem von der Polizei recht locker abgesperrten Areal auf, davon etwa 15 REP-Funktionsträger_innen, -Aktivist_innen und Stammpublikum sowie etwa 20 weitere, die dem REP-Sympathisant_innenumfeld zugerechnet werden müssen, da sie sich großteils auf die verfügbaren Sitzgelegenheiten verteilt hatten und ihre inhaltliche Zustimmung durch Beifallsbekundungen deutlich machten. Etwa 20 weitere Personen – zum Teil auch Kinder und Jugendliche – verfolgten eher zufällig beziehungsweise aus Neugierde das Geschehen aus unmittelbarer Entfernung, ohne sich sichtbar für oder gegen die REP zu positionieren. Dieses Interesse sank jedoch desto länger sich die zweistündige Kundgebung hinzog. Beim obligatorischen Abspielen der Nationalhymne zum Ende der Aktion waren noch insgesamt 30 Personen verblieben. In ihrer Pressemitteilung sprechen die Düsseldorfer REP von „über 50 Personen“, von denen „ein großer Teil […] Anwohner des Stadtteils“ gewesen seien, „die mit deutlicher Zustimmung den Redebeiträgen der Republikaner folgten“.
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D: Düsseldorfer DÜGIDA- und „pro NRW“-Ordner ruft zum Bau von KZ auf
DÜSSELDORF: Michael Groß aus Düsseldorf-Itter, 2015 Ordner auf extrem rechten Versammlungen und im Herbst der extrem rechten Partei „pro NRW“ beigetreten, hat ganz eigene Vorstellungen über den Umgang mit Geflüchteten und Muslimen — und natürlich auch mit denjenigen, die das anders sehen als er. Sein Vorschlag: „Lass uns die alten Konzentration Lager wieder eröffnen.“ (1) Unter anderem hierfür hat er sich jetzt eine Strafanzeige eingehandelt.
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D: Mindestens 78 Demonstrationen und Kundgebungen des Rechtsaußenspektrums seit 2000
DÜSSELDORF: Lange ist es her, dass extrem rechte Demonstrationen in Düsseldorf Seltenheitswert hatten. In wenigen Tagen, am 3. Juni 2016, werden genau zehn Jahre vergangen sein, seitdem etwa 270 Neonazis – hauptsächlich aus dem Spektrum der „Freien Kräfte“ – unter dem Motto „Das System ist der Fehler!“ durch Düsseldorf liefen. Zwar wurde der am Hauptbahnhof gestartete und von Sven Skoda (Düsseldorf) und Christian Malcoci (Rheinkreis Neuss) organisierte Aufmarsch massiv durch Gegenproteste behindert, musste sogar längere Zeit auf der Oststraße verharren und anschließend einer von mehreren Blockaden über Seitenstraßen ausweichen. Letztendlich konnte er aber unter dem Schutz zahlreicher polizeilicher Einsatzkräfte aus Sicht der Neonazis „erfolgreich“ zu Ende gebracht werden.
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D:„Pro NRW“ in Düsseldorf – Geschichte eines Scheiterns
DÜSSELDORF: Schon seit dem Vorjahr orientiert die Parteispitze der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“ („pro NRW“) auf die am 14. Mai 2017 anstehende Landtagswahl in NRW. Ausgerechnet in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf – offizieller Sitz der Partei – hat es „pro NRW“ trotz mehrerer Versuche in ihrer über neunjährigen Parteigeschichte nie geschafft, einen handlungsfähigen Kreisverband auf die Beine zu stellen. „Düsseldorf Rechtsaußen“ hat sich einmal die Mühe gemacht, die bisherigen Aufbauversuche in Düsseldorf und den aktuellen Zustand der Partei etwas näher unter die Lupe zu nehmen.
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