ME: REP- und „pro NRW“-Kundgebungen gegen Moscheebaupläne in Monheim

MONHEIM AM RHEIN (KREIS METTMANN): Zu einer Informationsveranstaltung über die von der Stadt Monheim geplante kostenlose und zweckgebundene Überlassung städtischen Baulands an zwei muslimische Gemeinden hatte für Donnerstag, 30. Juni 2016, der Bürgermeister von Monheim, Daniel Zimmermann, in die Aula des Otto-Hahn-Gymnasiums geladen. 750 Monheimer_innen wollten sich informieren oder hatten Diskussionsbedarf und füllten die Halle bis auf den letzten Platz, u.a. der WDR berichtete. Erwartungsgemäß rief die Veranstaltung aber auch die extreme Rechte auf den Plan.
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D: Die REP in Garath – im Mittelpunkt und trotzdem draußen

DÜSSELDORF: Nicht einmal 20 Funktionsträger_innen, Mitglieder und Sympathisant_innen der REP waren gestern am frühen Abend auf dem Platz vor der Freizeitstätte Garath erschienen, um eine Kundgebung unter dem Motto „Unser Volk zuerst – Gegen Altersarmut, Sozialabbau und massenhafte Zuweisung von Asylanten“ abzuhalten. Ursprünglicher Anlass war eine – später aufgrund eines Trauerfalls abgesagte – „Die Linke“-Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht (MdB) in der Freizeitstätte (Drex berichtete). Kurz vor ihrem Stattfinden wurde die REP-Aktion in vermeintlicher „Anerkennung“ für Wagenknechts „späte Wandlung zu einer realistischen Auseinandersetzung im Bereich der Flüchtlings- und Asylbewerberproblematik“ in provozierender Absicht in eine „Solidaritätskundgebung für Sahra Wagenknecht“ umgewandelt.

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D: „Republikaner“, die neunte

DÜSSELDORF: Zu ihrer neunten demonstrativen Aktion seit Juli 2015 mobilisieren die Düsseldorfer „Republikaner“ (REP) für den morgigen 3. Juni 2016 ab 18.45 Uhr in den Stadtteil Garath vor die dortige städtische Freizeitstätte. Das Motto der als „Kundgebung“ angekündigten Aktion lautet „Unser Volk zuerst – Gegen Altersarmut, Sozialabbau und massenhafte Zuweisung von Asylanten“. Ursprünglicher Anlass war eine zeitgleiche, aber zum Zeitpunkt der REP-Bekanntmachung bereits terminlich verlegte Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht („Die Linke“, MdB), die aufgrund eines familiären Trauerfalls absagen musste.

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D: Mindestens 78 Demonstrationen und Kundgebungen des Rechtsaußenspektrums seit 2000

DÜSSELDORF: Lange ist es her, dass extrem rechte Demonstrationen in Düsseldorf Seltenheitswert hatten. In wenigen Tagen, am 3. Juni 2016, werden genau zehn Jahre vergangen sein, seitdem etwa 270 Neonazis – hauptsächlich aus dem Spektrum der „Freien Kräfte“ – unter dem Motto „Das System ist der Fehler!“ durch Düsseldorf liefen. Zwar wurde der am Hauptbahnhof gestartete und von Sven Skoda (Düsseldorf) und Christian Malcoci (Rheinkreis Neuss) organisierte Aufmarsch massiv durch Gegenproteste behindert, musste sogar längere Zeit auf der Oststraße verharren und anschließend einer von mehreren Blockaden über Seitenstraßen ausweichen. Letztendlich konnte er aber unter dem Schutz zahlreicher polizeilicher Einsatzkräfte aus Sicht der Neonazis „erfolgreich“ zu Ende gebracht werden.
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D:„Pro NRW“ in Düsseldorf – Geschichte eines Scheiterns

DÜSSELDORF: Schon seit dem Vorjahr orientiert die Parteispitze der selbsternannten „Bürgerbewegung pro NRW“ („pro NRW“) auf die am 14. Mai 2017 anstehende Landtagswahl in NRW. Ausgerechnet in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf – offizieller Sitz der Partei – hat es „pro NRW“ trotz mehrerer Versuche in ihrer über neunjährigen Parteigeschichte nie geschafft, einen handlungsfähigen Kreisverband auf die Beine zu stellen. „Düsseldorf Rechtsaußen“ hat sich einmal die Mühe gemacht, die bisherigen Aufbauversuche in Düsseldorf und den aktuellen Zustand der Partei etwas näher unter die Lupe zu nehmen.

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D: REP-Demonstration mit nur 40 Teilnehmenden (1 Update)

DÜSSELDORF: Ihre achte demonstrative Aktion seit Sommer 2015 führten die Düsseldorfer „Republikaner“ am 30. April 2016 bei nasskaltem Wetter durch. Zum sechsten Mal hatten sie sich als Veranstaltungsort für den Stadtteil Garath entschieden, ihrer „Hochburg“ in der NRW-Landeshauptstadt, in der die extrem rechte Partei über ein Stadtrats- und ein Bezirksvertretungsmandat verfügt. An der Auftaktkundgebung nahmen knapp über 40 Personen teil, von denen sich nicht alle an der späteren Kurzdemonstration „gegen Asylchaos und Meinungsdiktat“ beteiligten – und noch weniger an der Abschlusskundgebung.

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