OBERHAUSEN/DÜSSELDORF: Am 22. Juli 2016 erschien überpünktlich die eigentlich erst am 1. August erwartete neue Ausgabe Nr. 63 der seit 1999 existierenden Dreimonatszeitschrift „LOTTA – antifaschistische Zeitschrift aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen“. Neben dem 17-seitigen Schwerpunkt „Militarismus und extreme Rechte“ finden sich darin zahlreiche weitere spannende Artikel und Interviews, nicht wenige mit Bezug zu Düsseldorf.
D: Kevins Welt und „Die Republikaner“
DÜSSELDORF: „Jede Kundgebung gegen Funktionäre unserer Partei“ werde „mit einer zusätzlichen REP-Veranstaltung gegen das Asylchaos in Düsseldorf“ beantwortet, so Ratsherr Andre Maniera, Chef der NRW-„Republikaner“ aus Düsseldorf-Düsseltal am 16. Juli 2016, fünf Tage nach einer antifaschistischen Kundgebung und Flugblattverteilaktion vor seiner Haustür (die WAZ berichtete). Offenbar will derartiges Getöse nicht nur darüber hinwegtäuschen, dass die REP vor Ort zunehmend unter Druck geraten. Auch innerhalb des Landesverbands gibt es Probleme. Im Mittelpunkt dieser Probleme steht zur Zeit der REP-Spitzenkandidat bei den im Mai 2017 anstehenden Landtagswahlen. Die Rede ist von Kevin Krieger aus dem etwa 30 Autokilometer von Düsseldorf entfernten Pulheim.
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IN EIGENER SACHE: „Düsseldorf Rechtsaußen“ im „Sommerloch“
DÜSSELDORF: „Düsseldorf Rechtsaußen“ wird auch während der Sommerferien über Entwicklungen im lokalen Rechtsaußen-Spektrum berichten. Allerdings aus Kapazitätsgründen unregelmäßiger als gewohnt. Der nächste Beitrag ist für den 19. Juli 2016 geplant.
ME: REP- und „pro NRW“-Kundgebungen gegen Moscheebaupläne in Monheim
MONHEIM AM RHEIN (KREIS METTMANN): Zu einer Informationsveranstaltung über die von der Stadt Monheim geplante kostenlose und zweckgebundene Überlassung städtischen Baulands an zwei muslimische Gemeinden hatte für Donnerstag, 30. Juni 2016, der Bürgermeister von Monheim, Daniel Zimmermann, in die Aula des Otto-Hahn-Gymnasiums geladen. 750 Monheimer_innen wollten sich informieren oder hatten Diskussionsbedarf und füllten die Halle bis auf den letzten Platz, u.a. der WDR berichtete. Erwartungsgemäß rief die Veranstaltung aber auch die extreme Rechte auf den Plan.
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D: Düsseldorfer DÜGIDA- und „pro NRW“-Ordner ruft zum Bau von KZ auf
DÜSSELDORF: Michael Groß aus Düsseldorf-Itter, 2015 Ordner auf extrem rechten Versammlungen und im Herbst der extrem rechten Partei „pro NRW“ beigetreten, hat ganz eigene Vorstellungen über den Umgang mit Geflüchteten und Muslimen — und natürlich auch mit denjenigen, die das anders sehen als er. Sein Vorschlag: „Lass uns die alten Konzentration Lager wieder eröffnen.“ (1) Unter anderem hierfür hat er sich jetzt eine Strafanzeige eingehandelt.
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D: „Die Republikaner“ und die Neonazi-Szene
DÜSSELDORF: Andre Maniera, Bundesvize, Landesvorsitzender und Düsseldorfer Stadtratsabgeordneter der „Die Republikaner“ wird nicht müde, eine Sache zu betonen: „Wir sind keine Nazis, wir sind keine Rechtsradikalen, wir sind einfach Bürgerinnen und Bürger, die die Schnauze von dieser Politik gestrichen voll haben!“ Einmal abgesehen von den durchgängig rassistischen Positionierungen seines Kreis- und Landesverbands scheint ihm dabei entgangen zu sein, was so manche_r seiner „Bürgerinnen und Bürger“ treibt. Einer seiner lokalen Demonstrationsordner war am 4. Juni 2016 sogar auf dem neonazistischen „Tag der deutschen Zukunft“-Aufmarsch (TDDZ) in Dortmund anzutreffen.
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TIPPS: Zeitzeuginnengespräch und Vortrag zu „rechten Burschen“
DÜSSELDORF: Zu einem Zeitzeuginnengespräch mit Marika Venezia aus Rom, Witwe des jüdischen Auschwitz-„Sonderkommando“-Häftlings Shlomo Venezia, lädt die seit 2002 existierende Düsseldorfer Veranstaltungsreihe „INPUT – antifaschistischer Themenabend“ für den 29. Juni 2016 ins Kulturzentrum ZAKK auf der Fichtenstraße. Beginn ist 20.00 Uhr, als Moderator steht Roland Vossebrecker vom „Bildungswerk Stanislaw Hantz e.V.“ zur Verfügung. Am 28. Juni 2016, also am Tag zuvor, wird der Journalist und Autor Jörg Kronauer aus London auf Einladung des „Sozialistisch-demokratischen Studierendenverbands“ („Die Linke.SDS“) in der Heinrich-Heine-Universität (Raum: 23.31.02.26) zum Thema „Rechte Burschen – Ein Überblick über Burschenschaften und andere Studentenverbindungen“ referieren, Beginn ist 18.30 Uhr.
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D: „Zum Erfolg verdammt“? Der Düsseldorfer Kreisverband der „Die Rechte“
DÜSSELDORF – Seit dem Frühjahr 2013 verfügt die am Pfingstsonntag 2012 in Hamburg unter anderem von Christian Worch gegründete Partei „Die Rechte“ (DR) über einen lokalen Kreisverband (KV), der sich für die kreisfreien Städte Düsseldorf und Solingen sowie für den Kreis Mettmann, später auch für den Rheinkreis Neuss zuständig erklärte. Entstanden war dieser insbesondere auf Initiative der vorherigen NPD-Kreisvorsitzenden und NPD-Landesvorstandsbeisitzerin Nadine Braun (Mettmann) und ihres lokalen Stellvertreters Manfred Breidbach (Düsseldorf), die der NPD den Rücken kehrten. Doch schon ab der zweiten Jahreshälfte 2013 war nach einer kurzen Drangphase kaum noch etwas von DR-Aktivitäten in Düsseldorf zu hören und sehen. Die wenigen lokalen DR-Aktivist_innen sind nur noch auf auswärtigen Neonazi-Aufmärschen zu besichtigen, so zuletzt am 4. Juni 2016 in Dortmund. Seit 2015 herrscht auch Funkstille im Rheinkreis Neuss und im Kreis Mettmann, aus Solingen war von Anfang an nichts zu vernehmen. Aktuell verfügt der KV nicht einmal über eine öffentlich wahrnehmbare Internetpräsenz. Aufgelöst hat er sich aber bisher dennoch nicht.
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D: Die REP in Garath – im Mittelpunkt und trotzdem draußen
DÜSSELDORF: Nicht einmal 20 Funktionsträger_innen, Mitglieder und Sympathisant_innen der REP waren gestern am frühen Abend auf dem Platz vor der Freizeitstätte Garath erschienen, um eine Kundgebung unter dem Motto „Unser Volk zuerst – Gegen Altersarmut, Sozialabbau und massenhafte Zuweisung von Asylanten“ abzuhalten. Ursprünglicher Anlass war eine – später aufgrund eines Trauerfalls abgesagte – „Die Linke“-Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht (MdB) in der Freizeitstätte (Drex berichtete). Kurz vor ihrem Stattfinden wurde die REP-Aktion in vermeintlicher „Anerkennung“ für Wagenknechts „späte Wandlung zu einer realistischen Auseinandersetzung im Bereich der Flüchtlings- und Asylbewerberproblematik“ in provozierender Absicht in eine „Solidaritätskundgebung für Sahra Wagenknecht“ umgewandelt.
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D: „Republikaner“, die neunte
DÜSSELDORF: Zu ihrer neunten demonstrativen Aktion seit Juli 2015 mobilisieren die Düsseldorfer „Republikaner“ (REP) für den morgigen 3. Juni 2016 ab 18.45 Uhr in den Stadtteil Garath vor die dortige städtische Freizeitstätte. Das Motto der als „Kundgebung“ angekündigten Aktion lautet „Unser Volk zuerst – Gegen Altersarmut, Sozialabbau und massenhafte Zuweisung von Asylanten“. Ursprünglicher Anlass war eine zeitgleiche, aber zum Zeitpunkt der REP-Bekanntmachung bereits terminlich verlegte Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht („Die Linke“, MdB), die aufgrund eines familiären Trauerfalls absagen musste.